Umkämpfter Donbass: Warum Putin eine schwache Ukraine will


Tausende Menschen sind in welcher Ostukraine gestorben. Und trotz Gesprächen mit Kiew: An einer endgültigen Problembeseitigung des Konflikts hat Moskau nur wenig Motivation. Schließlich verfolgt Russlands Staatsoberhaupt Putin ganz eigene Ziele.

Seitdem Jahren gab es kaum Fortschritte im Osten welcher . Es wurde geschossen und gestorben – mehr wie 13.000 Menschen kostete welcher Krieg laut UN dasjenige Leben. Doch in diesem Jahr schien plötzlich politische Bewegung in den festgefrorenen Konflikt zu kommen: Im warme Jahreszeit begann die Ukraine parteiisch damit, in Übereinstimmung mit einer Vereinbarung von 2016 an drei Orten weiter welcher Frontlinie Truppen abzuziehen. Welches vorerst durchaus riskant war, funktionierte am Finale. Außerdem führten die Ukraine und , dasjenige die Separatisten im Donbass unterstützt, im September verschmelzen großen Gefangenenaustausch durch. Prominente politische Gefangenen wie welcher ukrainische Filmregisseur Oleh Senzow kehrten in ihre Heimat zurück.

Diejenigen, die deswegen an eine komplette Wende im Donbass-Krieg vertrauen, irren sich im Kontrast dazu. Nebensächlich nachdem dem Normandie-Krönung in Paris in diesem Monat läuft noch vieles nicht rund, weder beim Verständigung von Gefangenen noch beim Subtraktion welcher Truppen – welcher ukrainischen und welcher separatistischen. Dass die Verhandlungen generell so zäh verlaufen, liegt vor allem an den völlig unterschiedlichen Interessen Russlands und welcher Ukraine.

Kiew unter Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj will Frieden im Donbass, im Kontrast dazu nicht um jeden Preis. Moskau wiederum möchte seinen Stärke hinaus die Ukraine nicht verlieren. Diesen kann es das Mittel der Wahl unter einer weiteren Destabilisierung des Landes durch den Krieg oder unter einer Eigenständigkeit des Donbass bedienen. “Unser Ziel ist es, einen permanenten, richtigen Sonderstatus für die Region zu erreichen, Schwarz auf Weiß in der Verfassung festgeschrieben”, fasst Alexej Tschesnakow dasjenige Ziel Russlands zusammen. Er muss es wissen. Schließlich gilt er wie inoffizielles Sprachohr von Wladislaw Surkow, welcher wiederum den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Donbass berät.

Kiew sieht hinter welcher russischen Ukraine- vor allem ein langfristiges Ziel: “Die strategische Aufgabe Russlands ist die Abkehr der Ukraine von ihrem westlichen Kurs”, sagt welcher ukrainische Vizepremier zum Besten von die europäische Intergration, Dmytro Kuleba. Tatsächlich scheint es zum Besten von den Kreml vordringlich, eine weitere europäische und transatlantische Verbindung Kiews zu verhindern. Schon dasjenige Assoziierungsabkommen zwischen welcher Ukraine und welcher EU, dasjenige vor zwei Jahren unumkehrbar in Macht trat, traf hinaus erbitterten Widerstand aus Moskau. Russland würde etwa “äußert negativ” hinaus den möglichen Nato-Beitritt welcher Ukraine und Georgien reagieren, betonte beiläufig Putin sehr klar in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Durchaus kann er beruhigt sein: Welcher andauernde Krieg im Donbass macht den sowieso unwahrscheinlichen EU- und Nato-Beitritt Kiews noch unrealistischer.

Moskau verteilt Pässe

Seitdem diesem Jahr gibt Russland beiläufig im Donbass Pässe an die Volk aus. Laut dem russischen Minister für Inneres Wladimir Kolokolzew nach sich ziehen 125.000 Bewohner des Separatistengebietes schon den russischen Reisepass erhalten. Es ist eine ähnliche Taktik, wie sie Moskau schon in den international nicht anerkannten und völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Republiken Abchasien und Südossetien sowie im moldauischen Transnistrien verfolgt. Nebensächlich dort nutzt Russland die eingefrorenen Konflikte, um seinen Stärke auszuweiten.

Im Kern welcher Ukraine ist dies schon ein teures Unterfangen. Kiew geht von mindestens zwei Milliarden US-Dollar jährlich aus, die Russland – zusätzlich zur Militärhilfe – zum Haushalt welcher Separatisten beisteuert. Moskau würde hinaus die nicht ohne Rest durch zwei teilbar billige inoffizielle Finanzierung welcher beiden selbsternannten Volksrepubliken wohl gerne verzichten – schon nur zu ihm genehmen Bedingungen. Laut Tschesnakow ist Russland durchaus fertig, den Donbass an die Ukraine zurückzugeben. Dieser sollte dann im Kontrast dazu verschmelzen erweiterten Sonderstatus intrinsisch des Landes bekommen, wodurch Russland weiterhin in welcher Region mitmischen könnte.

Wie dasjenige praktisch klappen soll, ist zum Teil schon im Minsker Friedensabkommen festgesetzt, dasjenige die Ukraine unter dem Komprimierung des Krieges 2015 schließlich unterschrieb. So sollen künftig im Donbass Kommunalwahlen abgehalten werden – die zum Besten von eine stärkere Verbindung des Donbass an den Rest welcher Ukraine wichtig sind. Die Wahlen sollen laut dem Kontrakt zwar nachdem ukrainischen Gesetzen und unter Observation welcher OSZE stattfinden, im Kontrast dazu real hinaus dem dann noch immer von den Separatisten kontrollierten Territorium. Weil die meisten proukrainischen Bewohner die Region schon verlassen nach sich ziehen, ist die Wahrscheinlichkeit weithin, dass sich an den Machtverhältnissen im Donbass wenig ändert. Erst am Tag nachdem möglichen Wahlen soll damit begonnen werden, die Prüfung jenseits die ukrainisch-russische Grenze im Donbass an die Ukraine zurückzugeben.

Welcher vom Minsker Kontrakt vorgesehene Sonderstatus des Donbass ist dazu noch recht weit gefasst: Er sieht eigenständige Gerichte, Staatsanwälte und sogar eine eigene Volksmiliz zum Besten von die Region vor – welches zum Besten von die Ukraine zu einem echten Problem werden könnte. Von dort sprach sich welcher ukrainische Staatsoberhaupt Selenskyj zuletzt beiläufig klar zum Besten von die Veränderung welcher Minsker Vereinbarungen aus: “Es wird sehr schwer sein, aber wir müssen es tun. Die Übergabe der Grenze erst nach den Kommunalwahlen ist bestimmt nicht in unserem Interesse. Das ist unsere endgültige Entscheidung.” Russlands Staatsoberhaupt Putin sieht dies  – wenig verblüffend – unähnlich. Welcher Kreml ist gegen eine Veränderung des Friedensabkommens, dasjenige Russlands Politik welcher Destabilisierung nutzt.

Kritik an hohen Preis

Durchaus gibt es beiläufig in Moskau durchaus unterschiedliche Ansichten zum Umgang mit welcher Ukraine. Zuletzt hat welcher russische Vizepremier Dmitrij Kosak publik den außenpolitischen Consultant des ukrainischen Präsidenten, Andrij Jermak, wegen dessen Rolle unter den Verhandlungen zur Verlängerung des Gastransit-Verhandlungen zwischen Russland und welcher Ukraine gelobt. Schon beim Gefangenenaustausch zwischen Kiew und Moskau spielte die Kommunikation zwischen Kosak und Jermak eine wichtige Rolle. Welcher durchaus mächtige Dmitrij Kosak gilt im Kreml wie eine Modus Spitzenreiter derer, die den Ukraine-Konflikt verfertigen wollen. Ihre Bekräftigung: Die westlichen Sanktionen würden Russland doch zu stark schaden. Deswegen ist es laut Kosak und Cobalt besser, den Konflikt so schnell wie möglich beizulegen und hier beiläufig Kompromisse beim Minsker Kontrakt zu zeugen.

“Kosak sieht die Lage nur aus wirtschaftlicher Perspektive”, kritisiert dagegen Tschesnakow. “Russland sollte auf der Einhaltung des Minsker Abkommens bestehen.” Dies sehe beiläufig Surkow so. Und dieser ist wenigstens nachdem wie vor wie Putins Consultant zum Besten von den Donbass zuständig. Vielen gilt er gar wie “Vater” welcher dortigen Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Bisher steht welcher russische Staatsoberhaupt Putin ganz lukulent hinter welcher Linie von Surkow – zumindest publik. Somit gibt es nur wenig Hoffnung hinaus Veränderung. Damit welcher Donbass-Krieg im Kontrast dazu in der Regel gelöst wird, kann die Ukraine nur darauf setzen, dass wirtschaftorientierte Volksvertreter wie Kosak künftig mehr Stärke hinaus die russische Außenpolitik nehmen werden.



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