Union erwägt Strafen zu Händen Mitglieder im Kernpunkt von Parteibashing

Die Union will künftig Parteibashing in den sozialen Medien im Härtefall mit dem Rauswurf disziplinieren. Zu diesem Zweck sollen nun explizite Schalten zu Händen die Parteimitglieder aufgestellt werden, wie dies „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) am zweiter Tag der Woche berichtete. Damit würden bisherige Entscheidungen des Parteigerichts geltend gemacht, dies sich schon mit dem Themenbereich befasst habe, sagte Union-Geschäftsführer Stefan Hennewig.

Dasjenige RND zitierte zusammensetzen Planung zu Händen die neue Union-Satzung, worin dies parteischädigende Verhalten definiert wird. Demnach liegt dieser Kernpunkt vor, wenn ein Mitglied „in sozialen Medien gegen die Union und ihre Repräsentanten nachdrücklich und fortgesetzt Stellung nimmt und damit erhebliche Verbreitung erlangt”. Ebenso sei ein Mitglied von welcher Regulation betroffen, dies „den Namen welcher politische Kraft zu Händen sich oder eine Organisation in welcher Vorsatz verwendet, welcher politische Kraft Schaden zuzufügen“. Dazu gehöre zweite Geige die Finanzierung von anderen Parteien „in nicht unerheblichem Umfang“.

Im Kontext Missachtung droht laut Vorschrift „Verwarnung, die Enthebung von Parteiämtern und welcher Parteiausschluss“. Dasjenige soll in Paragraf 12 geregelt werden, welcher schon ähnliche Verhaltensregeln zu Händen Parteimitglieder in Bezug zu Rundfunk- und TV-Sendungen sowie Presseorgane formuliert.

Die Satzungskommission welcher Union hat am zweiter Tag der Woche obig die vorgeschlagenen Änderungen debattiert. Jene sollen noch durch zusammensetzen Parteitag bestätigt werden.

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