Union gegen Streichung von Fachausdruck „Rasse“ aus Konstitution

In jener Union trifft die Grünen-Forderung nachher Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Konstitution empor Skepsis und Gegenstimme.

Eine solche Streichung sei „so gut wie Symbolpolitik und bringt uns in jener Sache keinen Schrittgeschwindigkeit weiter“, sagte jener innenpolitische Sprecher jener Unionsfraktion, Mathias Middelberg (Union), jener „Wiener Würstchen Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), sagte, sie halte die Forderung zu Gunsten von „eine so gut wie hilflose Scheindebatte“. Eine Streichung des Begriffs könne zudem die Rechtsprechung verschlimmern, argumentierte sie. „Ohne zusammensetzen entsprechenden Rechtsbegriff, jener gleichwohl völkerrechtlich verankert ist, könnte Rassismus juristisch noch schwieriger zu greifen sein.“

Union-Fraktionsvize Thorsten Unausgefüllt (Union) sagte jener Zeitung, im Kampf gegen Rassismus werde uns „die sprachliche Überarbeitung“ des Grundgesetzes „nicht voranbringen“. Dasjenige Konstitution sei „sprachlich nicht so formuliert, wie wir dies heute tun würden, weil unsrige Verfassung ein historisches Manuskript ist“. Dasjenige Verbot einer „rassistischen Ungleichbehandlung von Menschen“ sei doch „im Jahr 2020 genauso neuartig wie 1949“. Eine „Aktualisierung ist nicht unumgänglich“.

Hessens Premierminister Volker Bouffier (Union) plädierte zumindest hierfür, eine Umwälzung des Grundgesetzes „sehr sorgfältig“ zu prüfen. Wichtiger sei doch „eine umfassende gesellschaftliche Debatte, wie wir dem Rassismus entschlossen entgegentreten“. Dieser Premierminister von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (Union), sagte jener Zeitung zu dem Streit: „Mir ist dies egal. Selbst engagiere mich tunlichst um Rassismus entgegenzutreten, wie mich um solchen Theoriekram zu kümmern.“

„Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen.“

Grünen-Chef Robert Habeck und die grüne Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteiner Landtags, Aminata Touré, hatten zur Bund ihrer Forderung in jener „Tageszeitung“ erklärt: „Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen.“ Dieser Fachausdruck manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die Anspruch und Gespenst des Grundgesetzes widersprächen. „Es gibt nun einmal keine „Rassen“. Es gibt Menschen.“

Konkret geht es um Vorbehalt drei Ausfuhr drei des Grundgesetzes. Dort heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Geburt, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder vorzugsweise werden. Niemand darf wegen seiner Obstruktion benachteiligt werden.“

Liberale, Linke und SPD hatten sich ungeschützt zu Gunsten von die Forderung jener Grünen gezeigt, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) signalisierte Gesprächsbereitschaft: „Selbst versperre mich da nicht“. Wichtiger sei zu Gunsten von ihn doch die Eindämmung von Rassismus in jener Wirklichkeit, hatte Seehofer betont.

DPA