Union unterstützt Streichung von Seehofer an Rassismus-Studie für Polizei

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erhält zu Händen seine Streichung an eine Studie weiterführend Rassismus für dieser Polizei Zuspruch anderer Innenpolitiker dieser Union. „Wichtiger denn Studien ist konsequentes Handeln, wenn es tatsächlich Verfehlungen in dieser Polizei schenken sollte“, sagte Bayerns Minister für Inneres Joachim Herrmann (CSU) den Zeitungen dieser Funke Mediengruppe. Seehofer hatte zudem offenbar nie die Ziel, eine solche Studie in Auftrag zu schenken.

Herrmann verwies zur Bekräftigung aufwärts zusammensetzen Entschluss dieser Innenministerkonferenz vom vergangenen zwölfter Monat des Jahres, beim Bundesamt zu Händen Verfassungsschutz eine Zentralstelle zur Erfassung und Erkundung rechtsextremistischer Umtriebe im öffentlichen Tätigkeit aufzubauen.

„Racial Profiling für Polizei eine groteske Wahrnehmung“

In dieser Studie soll es insbesondere um dasjenige „Racial Profiling“ umziehen – aus diesem Grund Fälle, für denen Beamte Menschen einsam aufgrund von äußeren Merkmalen wie dieser Hautfarbe kontrollieren. Dieser Die Schwarzen-Innenexperte Armin Schuster sagte dieser „Wiener Würstchen Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Dass von unseren Polizisten systematisches Racial Profiling betrieben würde, ist eine groteske polittheoretische Wahrnehmung aufwärts dieser linken Seite.“

Die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), sagte dieser „FAS“, vor allem solle abgewartet werden, welches dieser Verfassungsschutz mit seiner neuen Zentralstelle zur Erkundung rechtsextremistischer Umtriebe im öffentlichen Tätigkeit herausfinde: „Wenn wir dasjenige aufwärts dem Tisch nach sich ziehen, kann es durchaus sinnvoll sein, so eine Studie in Auftrag zu schenken. Freilich charakteristisch nicht jetzt in dieser aufgeheizten Lufthülle.“

Dieser Die Schwarzen-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen geht in dieser Debatte weiterführend die von Seehofer abgesagte Studie aufwärts Ferne zu seinem Unionskollegen. Er sagte den Zeitungen dieser Funke Mediengruppe: „Eine solche Rassismus-Studie, die Erfahrungsberichte von Betroffenen einbezieht, kann ja nur zwei Ergebnisse nach sich ziehen.“ Entweder gebe es Handlungsbedarf oder die Studie stärke dasjenige Vertrauen in die Polizei. Pro die Studie hatte sich ebenfalls die Integrationsbeauftragte dieser Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (Die Schwarzen), wirklich.

Seehofer wollte vorgeblich nie Studie veranlassen

Die „FAS“ berichtete derweil unter Revision aufwärts mehrere Innenpolitiker dieser großen Koalition, Seehofer habe den Innenausschuss des Bundestags informiert, dass er eine solche Studie nie habe veranlassen wollen.

Seehofer hatte am 17. Rosenmonat vor dem Innenausschuss gesagt, er sei nicht weiterführend die geplante Studie informiert. Vielleicht habe ein Mitwirkender eine derartige Idee geäußert, für ihm sei dasjenige schon nicht angekommen, betonte dieser Ressortchef nachdem Unterlagen von Teilnehmern.

Seehofer versuche ohne Rest durch zwei teilbar herauszubekommen, wie es in seinem Ministerium zu einer solchen Offenlegung habe kommen können, berichtete die „FAS“. Ein Sprecher des Innenministeriums hatte am 11. Rosenmonat dieser „Welt“ gesagt, die Ressorts zu Händen Inneres und Justiz seien „derzeit in dieser konzeptionellen Fortgang zu Händen eine Studie zu ‘Racial Profiling’ in dieser Polizei“. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) befürwortet die Studie weiterhin.

Dieser SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci sagte dieser „FAS“, er könne zwar verstehen, dass Seehofer „sich in einer aufgeheizten Stellung vor die Polizisten stellt“. Er fügte mit Blick aufwärts die diskutierte Studie ungeachtet hinzu: „So irgendwas hätten wir schon längst mal zeugen zu tun sein.“

AFP