Verfassungsschutz listet rechten Verein „Ein von Hundert“ qua Verdachtsfall

Dies Bundesamt zu Händen Verfassungsschutz stuft den Verein „Ein von Hundert“ seit dem Zeitpunkt vergangener Woche qua Verdachtsfall im Skopus Rechtsextremismus ein. Dies sagte dieser Staatschef des Bundesamts zu Händen Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Montag in Hauptstadt von Deutschland nebst einer öffentlichen Verhör des Parlamentarischen Kontrollgremiums.
Dieser Verein fördere Gruppierungen und Personen insbesondere aus dem Skopus dieser Neuen Rechten, teilte dieser Verfassungsschutz komplementär mit. Die so genannte Neue Rechte ist eine theoretische Strömung im Skopus des Rechtsextremismus, die laut Verfassungsschutz aufwärts die Beseitigung oder zumindest Körperbehinderung des demokratischen Verfassungsstaates abzielt. In Beiträgen von „Ein von Hundert“ würden Migranten und Muslime pauschal herabgewürdigt. Eine dieser Kernaufgaben des Vereins sei die Vernetzung im rechtsextremistischen Spektrum.
Die Hochstufung zum Verdachtsfall bedeutet, dass dieser Nachrichtendienst ernstzunehmende Anhaltspunkte zu Händen verfassungsfeindliche Bestrebungen sieht. Dies Bundesamt kann personenbezogene Statistik auswerten und speichern. Dieser Hinterlegung nachrichtendienstlicher Mittel wie Observation oder die Einstellung von Informanten sind nun im Prinzip möglich – nunmehr nur unter strengen Voraussetzungen. Die Einstufung qua Verdachtsfall ist qua Übergangsphase gedacht: Dieser Verfassungsschutz versucht nun seinen Verdächtigung zu erhärten, dass es sich um eine erwiesenermaßen extremistische Gruppierung handelt.

DPA