Vor dem Koalitionsausschuss: Stimmung in GroKo war schon mal besser


Die ersten Wochen dieser Corona-Zwangslage managt die mit großer Einigkeit. Kein Streit, keine partei-politischen Spielchen, sondern Zusammenhalt. Doch die große Wohlklang bröckelt. Im Koalitionsausschuss gibt es Redebedarf und mehr wie nur kombinieren Streitpunkt.

Am Vormittag gab es nochmal die große Einigkeit in jener Großen Koalition. Bundesgesundheitsminister und Bundesarbeitsminister nach sich ziehen kombinieren höheren Mindestlohn pro Menschen in jener Langzeitpflege beschlossen. Per Verordnung. “Ihre verantwortungsvolle Aufgabe wollen wir besser honorieren als bisher”, sagt Heil.

Ginge es nachher dem -Volksvertreter, würde er gleichwohl allen betroffenen Arbeitnehmern kurzfristig eine gute Nachricht verkünden. Nämlich, dass dies Kurzarbeitergeld pro ganz aufgestockt wird. Von 60 beziehungsweise 67 v. H. des Nettolohns, gen 80 beziehungsweise 87 v. H.. Pro die SPD ist dies jener wichtigste Zähler beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt.

Die Die Schwarzen hingegen hält von dem Vorschlag schier nichts. Kurzarbeitergeld pro ganz, wer soll dies bezahlen – dies zumindest ist jener Tenor. Die Schwarzen-Fraktionsvize Carsten Linnemann, sagte im “ntv-Frühstart”: “Wir können jetzt vieles machen. Man muss nur eines wissen, irgendwann ist das Geld aus!” Linnemann plädiert hierfür, den Menschen zu helfen, die am unteren Finale sind. Zweitrangig jener Arbeitnehmer-Konzertflügel jener Union hatte sich pro eine Sorte Mindest-Kurzarbeitergeld wirklich.

Punktum Teilnehmerkreisen heißt es, Fraktionschef habe in einer Videoschalte jener gesagt, wenn die Union den SPÖ im Zusammenhang diesem Themenkreis in dieser Woche entgegenkomme, werde Heil kommende Woche mit jener nächsten Forderung gen jener Matte stillstehen. Dies Themenkreis sorgt pro schlechte Stimmung in jener Koalition. In jener Die Schwarzen sind offenbar manche sauer gen den Arbeitsminister. Er presche gerne mit Vorschlägen vor, ohne sich abzustimmen, heißt es da.

Sauer sein kann die SPD gewiss gleichwohl. Grundrente ist dies Stichwort. Zweitrangig die steht heute Abend gen jener Tagesordnung des Koalitionsausschusses. Die Union hat verhindert, dass die Grundrente jetzt in erster Lesung im Bundestag gen jener Tagesordnung steht. Darüber sind sie in jener SPD-Gruppe ziemlich erbost. Tenor: Die Union verweigere den Menschen, pro die sie im Bundestag so gerne klatscht, die Grundrente.

Manch einer glaubt, dass nun im Zusammenhang Die Schwarzen und CSU wieder all jene ihre Unwägbarkeit wittern, die dieses Projekt eh nie wollten. SPD-Fraktionschef sagte vor jener Fraktionssitzung: “Ich finde das letztlich ein schlechtes Zeichen, insbesondere gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in der Vergangenheit für kleines Einkommen offensichtlich auch in den systemrelevanten Berufen gearbeitet haben.”

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans wirft jener Union pünktlich vor Gipfelbeginn kombinieren “Verweigerungstrip” vor. Dies sagte er dem “Handelsblatt” und meint damit die Themen Grundrente und . Die Stimmung in jener GroKo war schon mal besser.



Quelle