Warum eine Impfpflicht sinnvoll, wohl gleichfalls schwierig ist


Eine Mehrheit dieser Deutschen ist pro eine Impfpflicht, doch die Umsetzung ist nachher wie vor völlig unklar. Am Finale könnte es eine Teil-Impfpflicht schenken, bezogen gen Alters- gruppen und Berufsgruppen. Wir beantworten Fragen zum Stand dieser Debatte.

Welches spricht pro, welches gegen eine allgemeine Impfpflicht?

Zu Gunsten von eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona sprechen medizinische Gründe. „Hätten wir das Impfen schon großflächiger geschafft, wäre das Risiko geringer, dass Menschen das Gesundheitssystem belasten“, sagt dieser Epidemiologe Timo Ulrichs.

Ulrichs betont, die Impfpflicht sei trotzdem noch sinnvoll, „denn dann hätten wir ein reduziertes Risiko, dass das Virus in Form einer weiteren Welle im Herbst und Winter zurückkommt“. Welcher Soziologe Armin Nassehi argumentiert: „Für Menschen, die im Moment noch zaudern, sich impfen zu lassen, kann die Impfpflicht eine entlastende Funktion haben.“ Denn, so Nassehi, „eine Pflicht hilft mir, mich von meinen eigenen Motiven unabhängiger zu machen und womöglich mein Gesicht zu wahren, indem ich die Dinge an die Pflicht auslagern kann“.

Welcher gesundheitspolitische Sprecher dieser Unionsfraktion, Tino Sorge, ist dagegen skeptisch. „Je fundierter wir mit Experten über eine allgemeine Impfpflicht beraten, umso deutlicher treten offene Fragen zutage. Sie sind verfassungsrechtlicher und medizinischer, aber auch ethischer und teilweise ganz praktischer Natur“, sagt dieser Christlich Demokratische Union-Volksvertreter ntv.de. Im Zusammenhang den verfassungsrechtlichen Fragen geht es vor allem um dies Recht gen körperliche Unversehrtheit, dies Impfverweigerer pro sich in Anspruch nehmen. Wiederum nach sich ziehen gleichfalls Geimpfte Anspruch gen dieses Recht und dieser Staat hat die Verzicht, die Gesundheit dieser Bewohner zu schützen. Nebensächlich, nicht er gewährleistet, dass Krankenhäuser nicht überlastet werden: „In der Pandemie steht die körperliche Unversehrtheit des einen im direkten Zusammenhang mit der körperlichen Unversehrtheit von anderen, wenn es um eine Infektion und dementsprechende potenzielle substanzielle Gefährdung geht“, schreibt dieser Ethikrat in seiner mehrheitlich beschlossenen Vorschlag pro eine Verlängerung dieser Impfpflicht.

Und die Umsetzung?

Gegen eine Impfpflicht sprechen nicht nur manche grundsätzliche Erwägungen, sondern gleichfalls die von Tino Sorge angesprochenen praktischen Gründe: Wie soll eine Impfpflicht in einem Nationalstaat umgesetzt werden, dies es nicht einmal flächendeckend schaffte, aus Impfberechtigten schriftlich zur Impfung einzuladen? Bislang gibt es kein Impfregister, und die Eröffnung würde heftige Menstruationsblutung dauern, wie Bundesjustizminister Marco Buschmann von dieser Freie Demokratische Partei sagte.

„Die Orientierungsdebatte im Januar wird eine wichtige Wegmarke im Hinblick auf die konkreten Gruppenanträge sein“, sagt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. „Die Fragen zur Ausgestaltung – zu Erfassung, Kontrollen und Sanktionen – werden aktuell natürlich ebenfalls diskutiert. Klar ist doch: Eine Impfpflicht, die sich dann in der Praxis nicht umsetzen lässt, brauchen wir nicht.“

Wer ist gegen eine Impfpflicht?

Eine Partie von Freie Demokratische Partei-Abgeordneten um Fraktionsvize Christine Aschenberg-Dugnus hat schon kombinieren Gruppenantrag gegen eine Impfpflicht vorgelegt. Mindestens zwei Christlich Demokratische Union-Abgeordnete unterstützen diesen Eingabe. Generell gibt es in allen Parteien, die sich mit Corona ernsthaft auseinandersetzen, sowohl Fürsprecher denn gleichfalls Gegner einer Impfpflicht. Unter den Bundestagsfraktionen tritt nur die AfD zusammen mit dem Themenkreis geistesverwandt gen.

Wer ist hierfür?

Bestimmt gefordert wird die Impfpflicht von Kanzler Olaf Scholz, von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, vom grünen Gesundheitsexperten Janosch Dahmen – und von einer klaren Mehrheit dieser Deutschen. Nebensächlich Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich pro eine Impfpflicht extrem. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und NRW-Premierminister Hendrik Wüst unterstützen dies Vorhaben ebenfalls, legen den Schwerpunkt durchaus gen Kritik an dieser Lichtsignalanlage und an Scholz: Sie bemängeln, die Umsetzung lasse zu heftige Menstruationsblutung gen sich warten. Welcher Freie Demokratische Partei-Vorsitzende Christian Lindner sagte beim digitalen Dreikönigstreffen dieser Freie Demokratische Partei, er sei „nicht mehr prinzipiell dagegen“, wohl „auch nicht positiv entschieden“.

Wenn dieser Kanzler hierfür ist, warum dauert es dann so heftige Menstruationsblutung?

Scholz hatte Finale November – weiland war er noch Bundesfinanzminister – gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab Herkunft März gelten. Vereinen eigenen Gesetzentwurf plant die Bundesregierung wohl nicht. Welcher Kanzler „überlässt es dem Bundestag, wie er den Zeitplan jetzt gestalten will“, sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann. „Er ist der Meinung, dass es schnell gehen sollte.“

„Wir als Union standen jederzeit für Beratungen bereit“, sagt Christlich Demokratische Union-Mann Tino Sorge. „Der Bundeskanzler und sein zuständiger Gesundheitsminister haben es aber versäumt, in dieser zentralen Frage Führung zu zeigen.“

SPD-Fraktionsvize Wiese sagte, ein „Abschluss des Gesetzgebungsprozesses“ sei pro dies laufende Quartal angestrebt, danach solange bis Finale März. „Wir haben stets gesagt, die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist nicht das Instrument, um die aktuelle Welle zu brechen. Sie könnte uns allen aber den kommenden Herbst deutlich erleichtern.“ Die Abgeordneten würden sich in dieser Frage nicht treiben lassen, „sondern – im wahrsten Wortsinn – gewissenhaft entscheiden“, danach sowohl gründlich denn gleichfalls dem eigenen Gewissen folgend; die Fraktionsdisziplin soll pro die Votum aufgehoben werden.

Weiter  Kuriose Finessen aus Thüringen: Wie die Linke die Wahl zum Landtag gewann

Liegt es an Karneval?

Wegen Karneval sei pro Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt, sodass dieser Bundestag frühestens in dieser Woche ab dem 14. März zusätzlich die Impfpflicht entscheiden könne, hieß es am Sonntag in Berichten zusätzlich Verzögerungen zusammen mit dem Vorhaben, welches zusammen mit manchen den Eindruck erweckte, die Abgeordneten würden möglichst feiern, statt zu funktionieren. Handkehrum die Pläne des Bundestags zu den Sitzungswochen werden langfristig erstellt, sie orientieren sich an Feiertagen und Schulferien, nicht an politischen Plänen. Und natürlich ist ohnehin jederzeit eine Sondersitzung des Bundestags möglich.

Die Verzögerung im Zeitplan habe „meiner Kenntnis nach nichts mit Karneval zu tun“, sagt denn gleichfalls Aschenberg-Dugnus, die eine Impfpflicht ablehnt. „Ich bin überzeugt, dass die Verschiebung etwas mit der Ernsthaftigkeit der Sache zu tun hat. Alle Beteiligten machen sich die Entscheidung nicht leicht und viele erarbeiten fraktionsübergreifende Gruppenanträge. Eine Impfpflicht, sollte sie denn kommen, darf nicht im Hauruckverfahren beschlossen werden. Durch dieses transparente Verfahren stärkt man die Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung.“

Wie heftige Menstruationsblutung würde die Impfpflicht gelten?

Dasjenige ist unklar. „Ich gehe davon aus, dass die Ausgestaltung einer solchen Regelung in den entsprechenden Gruppenanträgen für eine Impfpflicht formuliert wird“, so Aschenberg-Dugnus.

Könnte es sein, dass Omikron die Debatte zusätzlich eine Impfpflicht unnötig macht?

Ob eine Impfpflicht nötig oder unnötig ist, ist eine politische Wettkampf – siehe oben. Impfungen jedenfalls werden durch Omikron nicht unnötig: „Diese Welle wird leider nicht harmlos“, sagt etwa dieser Leitweglenkungdieser Forschungsteam pro Infektionsimmunologie dieser Hefegebäck Charité, Leif Erik Sander. Dahmen warnt, namentlich zusammen mit Ungeimpften könne gleichfalls Omikron zu Erkrankungen mit Krankenhausaufenthalten solange bis hin zum Tod zur Folge haben. „Wir dürfen uns nichts vormachen, ein möglicherweise milderer Verlauf bei Omikron-Infektionen im Vergleich zur Delta-Variante, bedeutet nicht: milder Verlauf. Es bleibt eine tückische und gefährliche Erkrankung.“ Die Impfung biete nachher aktueller Studienlage zusammen mit einer Infektion mit Omikron solange bis zu sechs Monate nachher dieser zweiten Impfung und namentlich nachher einer Booster-Impfung kombinieren sehr hohen Schutzmechanismus vor einer Hospitalisierung beziehungsweise vor einem schweren Verlauf.

„Neue Studien zeigen außerdem, dass bei einer geimpften Person eine Omikron-Durchbruchsinfektion die neutralisierenden Antikörper deutlich erhöht, sowohl gegen Omikron als auch gegen Delta“, so Dahmen. „Bei einer ungeimpften Person hingegen führt eine Omikron-Infektion nicht zu einer besseren Immunität gegen eine Deltainfektion. Auch hier schützt also eine Impfung sowohl die geimpfte Person als auch die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen. Die Ausbreitung von Omikron spricht also eher für und nicht gegen eine Impfpflicht.“

Wie wahrscheinlich ist es, dass die Impfpflicht gar noch kommt?

Nebensächlich dies ist unklar. „Zum jetzigen Zeitpunkt lässt die Bundesregierung alle unbequemen Fragen zur Impfpflicht unbeantwortet – vom Zeitplan bis hin zur möglichen Umsetzung“, sagt Tino Sorge. „Sie weigert sich auch, den aktuellen Planungsstand öffentlich zu machen. Da ist es nur schwer vorstellbar, dass eine allgemeine Impfpflicht eine parlamentarische Mehrheit finden wird. Dafür fehlt zur Stunde ein belastbares Konzept.“ Aschenberg-Dugnus von dieser Freie Demokratische Partei sagt, es sei schwergewichtig abzuschätzen, ob eine Impfpflicht vom Deutschen Bundestag verabschiedet wird oder nicht. „Das wäre der Blick in die Glaskugel.“

Welches sind die Alternativen?

Infolge dieser offenen Fragen zusammen mit dieser Umsetzbarkeit wird zunehmend zusätzlich andere Möglichkeiten diskutiert. Welcher Freie Demokratische Partei-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann etwa plädiert pro eine Impfpflicht pro Personen ab 50 Jahren und will kombinieren entsprechenden Gruppenantrag in den Bundestag erwerben. Sorge hält eine Teil-Impfpflicht ebenfalls pro vorstellbar. Schluss anderen Ländern gebe es positive Berichte zusätzlich Impfpflichten pro bestimmte Sektoren und Altersgruppen. „Differenzierungen dieser Art könnten auch der Debatte in Deutschland guttun. Sie könnten wegweisend werden für ein mögliches deutsches Modell.“

Welcher Grüne Dahmen bleibt zusammen mit seiner Forderung nachher einer allgemeinen Impfpflicht zum Schutzmechanismus individueller und kollektiver Unabhängigkeit. Um schnell reagieren zu können, fordert er ein „zweistufiges Verfahren“, zusammen mit dem „so schnell wie möglich“ die schon beschlossene und ab März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht gen Polizei, Feuerwehr und andere Bereiche dieser kritischen Unterbau ausgeweitet wird. „In einem zweiten Schritt sollten wir schnellstmöglich die allgemeine Impfpflicht auf Grundlage von Gruppenanträgen im Bundestag und der Empfehlung des Ethikrates beschließen. Diese parteiübergreifende Entscheidungsfindung kann zur Depolarisierung der Gesellschaft beitragen.“