Warum Putin von Usbekistan-Unruhen profitiert


Welcher russische Angriffskrieg in jener Ukraine sorgsam andere Postsowjetstaaten. Sie fürchten den Kreml und Putins Großrussland-Ambitionen. Speziell belastet ist dies Verhältnis jener Russen zu Usbekistan, wo Proteste in einer autonomen Region dies Nation destabilisieren.

Entstehen Juli sterben mindestens 18 Menschen im Zusammenhang Protesten in Usbekistan. In Nukus, jener Kapitale jener autonomen Region Karakalpakstan im Westen des zentralasiatischen Landes, vorexerzieren Tausende Menschen gegen den usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew, jener Karakalpakstan seine Autonomierechte streichen will.

Die Verfassung sichert Karakalpakstan sie Rechte förmlich zu, genauso dies Recht hinaus Dissoziation nachher einem Referendum. „Die Region ist wie das gesamte Zentralasien ethnisch gemischt. 36 Prozent sind Usbeken, 33 Prozent Karakalpaken, 25 Prozent Kasachen, sechs Prozent restliche, darunter auch Russen. Die Grenzen in Zentralasien wurden im 19. und 20. Jahrhundert durch den russischen Kolonialherren im Norden und den britischen im Süden willkürlich gezogen“, erklärt Hannes Meissner im ntv-Podcast „Wieder was gelernt“. Welcher Wiener Politologe ist Zentralasien-Profi und pflegt gute Kontakte in die Region.

Umweltkatastrophe bedroht Lebensgrundlage

Usbekistan hat 35 Mio. Einwohner. 1,8 Mio. von ihnen leben in Karakalpakstan – einer Region, die doppelt gemoppelt so weit ist wie Ostmark und 40 v. H. jener usbekischen Staatsfläche ausmacht.

Karakalpakstan besteht vor allem aus schier endlosen Salzwüsten. Erst recht, seitdem jener einst riesige Aralsee austrocknet. Welcher war früher mal jener viertgrößte Weiher jener Welt. Er liegt etwa zur Hälfte in Karakalpakstan und zur Hälfte in Kasachstan, dem nördlichen Nachbarn. Extra Jahrhunderte hinweg war jener Aralsee die Lebensader jener Region. Heute ist er dies Ergebnis einer jener größten Umweltkatastrophen jener Welt.

Die meisten Menschen in jener autonomen Republik sind bitterarm. Wirtschaftlich ist Karakalpakstan vom usbekischen Kernstaat leibeigen. Dies restiliche Usbekistan ist besser aufgestellt, profitiert noch immer stark von jener Industrialisierung in jener Sowjetzeit. In Karakalpakstan kommt von dem wirtschaftlichen Expansion nicht viel an. In den vergangenen Jahren nach sich ziehen viele Menschen die autonome Region verlassen. Die meisten sind ins Nord… angrenzende Kasachstan oder weiter nachher Russland abgewandert.

Die, die geblieben sind, treten pro ihre Autonomierechte ein, Hardliner wollen sogar zusammensetzen komplett eigenständigen Staat errichten.

Tote und Verletzte in autonomer Region

Denn Usbekistans Staatschef Entstehen des Monats ankündigt, dass er Karakalpakstan die Selbstgesetzgebung entziehen will, entbrennt in den sozialen Medien ein Proteststurm. Dieser wird von den usbekischen Behörden unterbunden: Sie schließen Gruppen und drosseln Internetverbindungen. Mindestens zwei Journalistinnen, die zur Dissoziation von Usbekistan hereinrufen, werden verhaftet.

Doch die Proteste enden nicht, die usbekische Vorhut hat unterschätzt, wie wütend die Menschen in Karalpakstan sind. Sie stürmen hinaus die Straßen jener Kapitale Nukus, obwohl unangemeldete Demonstrationen im autoritären Usbekistan verboten sind. Die Zentralregierung lässt daraufhin Tausende Menschen gewaltsam niederknüppeln. Staatschef Mirsijojew reist ins Krisengebiet und kündigt an, die Verfassungsreform zurückzunehmen. Am Status jener autonomen Republik ändert sich danach hauptsächlich nichts.

„Wir sehen in Usbekistan wie auch in anderen zentralasiatischen Staaten ein Spannungsverhältnis zwischen territorialer Souveränität des Gesamtstaates und dann immer wieder auch Sezessionen und Autonomiebestrebungen in einzelnen Regionen“, analysiert Meissner. X-mal seien dazu keiner die ethnischen Mischungen in den jeweiligen Regionen entscheidend. „Es liegt zum Teil eher an Clan-Loyalitäten oder regionalen Loyalitäten zu einzelnen Führungspersonen, es gibt sozioökonomische Gründe, Vernachlässigung, politische Repressionen“, erklärt jener Politologe.

Am Finale jener blutigen Proteste in Nukus sind 18 Menschen tot, so gut wie 250 zerschunden. Dies ist die offizielle Bilanzaufstellung. Schluss dem Nation dringen so gut wie keine Informationen mehr in den Rest jener Welt. Im Pressefreiheitsindex von „Reporter ohne Grenzen“ liegt Usbekistan weit hinten hinaus Spielfeld 133 – zwischen Uganda und Algerien. Mindestens noch vor Russland.

Hat Russland seine Finger im Spiel?

Nachdem den Unruhen Entstehen des Monats hat sich die Standpunkt inzwischen wieder beruhigt. Dies liegt nicht nur daran, dass Staatschef Mirsijojew die Verfassungsänderung zurückgenommen hat, sondern wenn schon an einer Verhaftungswelle: Die Polizei nahm mehr qua 500 Menschen in Karakalpakstan straff, die Regierung verhängte eine 30-tägige nächtliche Ausgehverbot.

Außerdem hat Staatschef Mirsijojew vier Vertraute qua „Schuldige“ pro dies Verfassungsänderungs-Kuddelmuddel ausgemacht. „Diese hatten sozusagen die falsche Idee, den Autonomiestatus Karakalpakstans aufzuheben. Sie wurden öffentlich degradiert. Ob hinter den Kulissen tatsächlich Gleiches passiert ist oder ob sie in Wahrheit nur symbolisch zurückgetreten sind, ist unklar“, berichtet Meissner. Es spreche viel dazu, dass sie „engen Vertrauten Mirsijojews nicht dauerhaft degradiert wurden“.

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Die aufgeheizte Situation in Karakalpakstan hat dagegen nicht nur zusammensetzen innenpolitischen Hintergrund. Hannes Meissner ist überzeugt, dass die Proteste in jedem Kern wenn schon mit dem Krieg in jener Ukraine zusammenhängen. Genauso wie in anderen zentralasiatischen Regionen und früheren Sowjetstaaten sei man nervös infolge jener russischen Aggressionen und Putins Großrussland-Fantasien. „Es gibt das starke Gerücht, dass der russische Auslandsgeheimdienst beim Aufbrechen dieser Unruhen eine Rolle gespielt hat. Um Präsident Mirsijojew aufzuzeigen, dass Usbekistan sicherheitspolitisch von Russland abhängig ist.“

Usbekistan aufseiten jener Ukraine

Hat Russland tatsächlich seine Finger im Spiel? Dies ist nicht unwahrscheinlich, schließlich versucht Putin seinen Macht in den Postsowjetstaaten auszubauen. Wenn es mal unbequem wird, lässt Moskau seine Muskeln spielen, dreht Öl- und Gashähne zu. Und dies Verhältnis zwischen Russland und Usbekistan ist die Gesamtheit andere qua gut. Hannes Meissner spricht von einem „offenen und deutlichen Konflikt“, jener sich hinaus unterschiedlichen Ebenen zeige.

Usbekistan ist seither zehn Jahren nicht mehr in jener Organisation des Vertrags weiterführend Kollektive Sicherheit (OVKS). Dies Militärbündnis wird von Russland geführt, fünf weitere osteuropäische und zentralasiatische Staaten sind Mitglieder, Usbekistan ist 2012 zum schon zweiten Mal ausgetreten. „Man entzieht sich also diesem Sicherheitsbündnis. Man ist trotz Druck von Putin bislang auch nicht der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion beigetreten“, weiß Meissner.

Und wenn schon mit Blick hinaus den Ukraine-Krieg hat sich Usbekistan von Russland abgewandt. Zusammen mit jener ersten UN-Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffs war jener zentralasiatische Staat keiner gegenwärtig, im Zusammenhang jener zweiten Urnengang hat man sich enthalten. Zentrum März rückte dies Nation schließlich offensichtlich von Moskau ab: Usbekistan erkenne die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unbescholtenheit jener Ukraine an, sagte Außenminister Abdulaziz Komilov. Usbekistan hat die Krim nicht qua Teil Russlands und Lugansk und Donezk nicht qua unabhängige Volksrepubliken erprobt. „Das sind natürlich Faktoren, die bei Putin für Irritationen sorgen dürften. Vor allem, weil eben doch Abhängigkeiten zu Russland bestehen“, sagt Meissner im Podcast.

Volksrepublik China wichtigstes Exportland

Russland ist neben Volksrepublik China jener wichtigste Vertragspartner von Usbekistan Doch die wirtschaftliche Wert Russlands pro Usbekistan sinkt, und zwar drastisch: 2008 bezog Usbekistan noch so gut wie ein Drittel seiner Waren vom großen Sowjet-Mönch und exportierte ein Viertel seiner Waren dorthin. 14 Jahre später ist Russland nur noch pro 22 v. H. jener Importe zuständig und Usbekistan exportiert nur 12 v. H. seiner Waren nachher Russland. Volksrepublik China, nicht Russland, ist mittlerweile jener wichtigste Exportpartner.

Wladimir Putin gefällt dies ganz sicher nicht. Gut möglich, dass er sich insoweit in die inneren Angelegenheiten Usbekistans einmischt. „Im Ernstfall sind es militärische Optionen, die angewendet werden. Aber Russland präferiert natürlich auch verdeckte Strategien, Soft-Power-Methoden, indem man Eliten und Präsidenten installiert, die willens sind, sich unterzuordnen“, analysiert Meissner. Dieses Ziel dürfte Putin wenn schon in Usbekistan verfolgt nach sich ziehen oder wenn schon immer noch verfolgen, ist jener Profi überzeugt. Doch Mirsijojew und seine Regierungsmitglieder schenken sich offensichtlich weniger Russland-freundlich qua von Moskau erhofft. In solchen Fällen greife Russland oft zu anderen Mitteln. „Es sind territoriale Konflikte, die man bedient, die man aufbrechen lässt, um die Regierungen zu schwächen.“

Welcher russische Übergriff hinaus die Ukraine ist eine Warnung pro allesamt früheren Sowjetstaaten. Weißrussland ist mittlerweile praktisch ein russischer Satellitenstaat. In Moldawische Republik und Georgien gibt es abtrünnige, Russland-freundliche Separatistenregionen. Fernerhin in Kasachstan versucht Wladimir Putin seine Allmachtsfantasien zu verwirklichen. Und dazu gehört offenkundig wenn schon Usbekistan.

„Wieder was gelernt“-Podcast

„Wieder was gelernt“ ist ein Podcast pro Neugierige: Warum wäre ein Waffenstillstand pro Wladimir Putin vermutlich nur eine Pause? Warum fürchtet die North Atlantic Treaty Organization die Suwalki-Lücke? Wieso hat Russland wieder iPhones? Mit welchen kleinen Verhaltensänderungen kann man 15 v. H. Leistungsabgabe sparen? Ton…Sie rein und werden Sie dreimal die Woche ein kleinster Teil schlauer.

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