Welches die Verkehrsampel-Parteien entscheiden wollen



„Lockdown für Ungeimpfte“

Welches die Verkehrsampel-Parteien entscheiden wollen

Kontaktbeschränkungen, 3G in Bussen und Bahnen, länderspezifische Corona-Maßnahmen. Nachdem Kritik soll dies Infektionsschutzgesetz dieser Verkehrsampel-Parteien merklich schärfer ausfallen. Treffen dürfte dies vor allem Ungeimpfte.

Am Mitte der Woche und Freitag sollen Bundestag und Länderkammer zusätzlich neues Infektionsschutzgesetz Urteilsfindung. Damit wollen die Verkehrsampel-Parteien SPD, Grüne und Liberale die zuletzt stark steigen Zahlen an Neuinfektionen und Krankenhausbelegungen wieder in den Schaft bekommen. An einem ersten Zeichnung, dieser in dieser vergangenen Woche im Bundestag gemeinsam nachdenken wurde, gab es scharfe Kritik – Experten bemängelten die unzureichenden Maßnahmen. Nun soll nachgeschärft werden, wie einem Papier mit Änderungen vom Sonntag hervorgeht, dies ntv.de vorliegt.

„Das ist faktisch ein Lockdown für Ungeimpfte, der hier auf den Weg gebracht wird“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese dazu dem Zweites Deutsches Fernsehen. Homolog äußerte sich Grünen-Chef Robert Habeck in dieser Das Erste: „Kontaktuntersagung oder 2G-Regelung heißt in weiten Teilen: Lockdown für Ungeimpfte.“ Zusammenführen flächendeckenden Lockdown ohne Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften soll es seinen Worten nachher nicht mehr verschenken.

Doch welche Maßnahmen sind geplant, wo wird nachgeschärft und welches ist noch umstritten?

Epidemische Stellung: Laut dem aktuellen Infektionsschutzgesetz liegt eine epidemische Stellung von nationaler Tragweite dann vor, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“. Sie ist die Grundlage pro die meisten geltenden Corona-Maßnahmen. Die Verkehrsampel-Parteien wollen diesen Rechtsstatus, dieser am 25. November ausläuft, dem Verordnung streichen. Sie halten ihn nicht pro rechtssicher, da sich dies Weltweite Seuche-Geschehen permanent ändert. Zudem sollen die Parlamente wieder stärker zusätzlich Maßnahmen entscheiden statt dieser Regierungen. Grundlage dieser Maßnahmen soll dies neue Infektionsschutzgesetz sein.

Länderöffnungsklausel: Ohne den Rechtsstatus dieser epidemischen Stellung könnten die Bundesländer keine Maßnahmen gegen die Weltweite Seuche mehr vollstrecken – Gerichte würden sie sofort neigen. Zwei Paar Schuhe wie ursprünglich geplant, wollen die Verkehrsampel-Parteien einzelnen Ländern nun hinwieder weiterhin gleichermaßen stärkere wie nur „weniger eingriffsintensive Maßnahmen“ geben. „Damit die Länder, gerade auch Bayern und Sachsen, die ein erhebliches Infektionsgeschehen haben, weitere Maßnahmen mit Zustimmung des Landtags auf den Weg bringen können“, sagte dazu SPD-Volksvertreter Wiese. Schon soll es Ausnahmen verschenken: Ausgangs- oder Reisebeschränkungen sollen die Länder nicht mehr vollstrecken können, sie sollen die Sportausübung sowie den Werkstatt von Handel, horizontales Gewerbe, Gaststätten und Hotels nicht mehr heruntersetzen oder untersagen die Erlaubnis haben.

Kapazitätsbegrenzungen: Neu in den Gesetzentwurf aufgenommen werden soll die Möglichkeit pro Länder, im Rahmen Veranstaltungen die Teilnehmerzahl zu knapp halten, unabhängig vom Hygienekonzept.

Kontaktbeschränkungen: Hier ist dies Papier mit den Änderungen noch irgendwas vage. In dieser überarbeiteten fassförmig des Gesetzes soll es demnach die Möglichkeit verschenken, „Kontaktbeschränkungen im privaten und im öffentlichen Raum anordnen zu können“. Wie sie am Finale aussehen, ist unklar. Sie dürften hinwieder vor allem Ungeimpfte treffen.

3G am Job: Nachdem Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von dieser SPD sollen Arbeitnehmer zusammenführen Impfnachweis oder zusammenführen Genesenennachweis vorlegen sollen. Nach sich ziehen sie zum Einen nicht, gilt gleichermaßen ein täglicher Coronatest, dieser vor Eintreten des Arbeitsplatzes gezeigt werden muss. Ein Schnelltest (Antigen-Test) darf demnach nicht älter wie 24 Zahlungsfrist aufschieben sein, PCR-Tests die Erlaubnis haben maximal 48 Zahlungsfrist aufschieben Altbier sein. Arbeitgebern, die sie 3G-Steuerung nicht kontrollieren, droht ein Geldbuße. Sie sollen explizit dies Recht erhalten, den Impfstatus abzufragen.

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Homeoffice: Zum 1. Juli war die Homeoffice-Pflicht ausgelaufen. Jene will Ressortchef Heil nun wieder powern. Arbeitsgeber sollen demnach ihren Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice geben, vorausgesetzt keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Dasjenige gilt natürlich nur pro Arbeit im Büro oder vergleichbare Tätigkeiten. Arbeitnehmer sollen demnach dieses Angebot entgegennehmen, wenn keine Gründe entgegenstehen.

2G oder 2G Plus in dieser Freizeit: In einigen Bundesländern gelten schon seither diesem Montag 2G-Regelungen. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz sollen sie landesweit eingeführt werden. Dieser Visite von Restaurants, Theatern, Kinos, Fitnessstudios oder Fußballstadien ist dann nur noch Geimpften und Genesenen gestattet, nicht hinwieder Ungeimpften, wenn auch sie zusammenführen negativen Coronatest vorzeigen. Z. Hd. wenige Veranstaltungen könnte gleichermaßen eine 2G-plus-Steuerung gelten: Geimpfte und Genesene müssten dann gleichermaßen noch zusammenführen negativen Coronatest vorlegen.

3G-Pflicht in Bussen und Bahnen: „Bundesweit verpflichtend wird die 3G-Regel und das Tragen einer Atemschutzmaske bzw. einer Medizinischen Gesichtsmaske im öffentlichen Personennah- oder Fernverkehr einschließlich Schülerbeförderung und Taxen“, heißt es im Papier mit den Änderungen. Demnach dürften nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete mitfahren. Ob – und wie – die Forderung am Finale gleichermaßen wirklich im Verordnung steht, ist bisher unklar. Die Verkehrsampel-Parteien wollen vom Justizministerium prüfen lassen, ob die Steuerung rechtssicher und erreichbar ist.

Schulen: Ziel dieser Verkehrsampel-Parteien ist es, Schulschließungen zu verhindern. „Schulschließungen müssen unbedingt vermieden werden“, schrieb Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer dieser Liberale-Gruppe, hinaus Twitter. „Präsenzunterricht muss weiterhin unter strengen Hygieneauflagen stattfinden, zudem muss weiter regelmäßig getestet werden.“

Testpflicht in Pflegeeinrichtungen: Eine tägliche Testpflicht soll es in Alten- und Pflegeheimen verschenken. Dasjenige berichtet dieser „Tagesspiegel“. Testen lassen sollen sich demnach nicht nur Gast, sondern jeder, die die Heime eintreten, in Folge dessen gleichermaßen Handwerker oder Paketboten. Z. Hd. Geimpfte und Genesene soll es keine tägliche Testpflicht verschenken.

Grundregeln dieser Weltweite Seuche-Bekämpfung: Wie bisher, soll gleichermaßen dies neue Infektionsschutzgesetz wenige Grundregeln im Kampf gegen die Corona-Weltweite Seuche enthalten. Dazu zählen etwa die Maskenpflicht und die Einhaltung eines Mindestabstands.

Terminplan: Noch am Montag erörtert dieser Hauptausschuss des Bundestags im Rahmen einer Untersuchung mit Experten dies neue Verordnung. Nachdem gemeinsam nachdenken die Experten dieser Fraktionen darüber. Am Mitte der Woche soll dieser Bundestag, am Freitag dieser Länderkammer zustimmen. Dann könnte dies Verordnung vor dem Flach werden dieser epidemischen Stellung von nationaler Tragweite am 25. November in Macht treten.

Validität: Nachdem derzeitigen Plänen soll dies neue Infektionsschutzgesetz solange bis zum 19. März gelten. Nachdem soll es dieser Bundestag hervorragend um maximal Vierteljahr verlängern können.