Wie Vučić aufwärts dem Balkanstaaten zündelt


Virtuell ex nihilo kocht an dieser serbisch-kosovarischen Grenze ein alter Konflikt hoch. Zentral steht nicht nur dies Existenzrecht des Kosovo, sondern nicht zuletzt ein Politikstil, dieser mit dieser Kriegsangst spielt.

Wie fragil dieser Frieden aufwärts dem Balkanstaaten trendig wieder ist, kundtun am Sonntagabend nur wenige Zahlungsfrist aufschieben. Die Gesamtheit beginnt gegen 18.30 Uhr mit Berichten hoch Schüsse an dieser serbisch-kosovarischen Grenze. In dieser Stadt Mitrovica winseln die Sirenen. An zwei Grenzübergängen errichten Serben provisorische Straßensperren. Welches genau vor sich geht, ist zu diesem Zeitpunkt unklar. Doch in den sozialen Medien schießen schnell Spekulationen hoch eine vorgeblich geplante Invasion ins Kraut. Wer hiermit dieser Eindringling und wer dies Todesopfer ist, wechselt je nachdem Blickwinkel.

In diesem Durcheinander wird dieser Tweet eines so gut wie unbedeutenden Abgeordneten dieser serbischen Regierungspartei an die Oberfläche gespült. Er schreibt, Serbien könne gezwungen sein, mit dieser „Entnazifizierung des Balkans“ zu beginnen. Gegen 21 Uhr wendet sich dieser serbische Staatsoberhaupt Aleksandar Vučić dann selbst an die Nation und sagt sinngemäß, sein Staat wolle Frieden, hingegen nicht um jeden Preis. Selbst die KFOR sieht sich von kurzer Dauer nachdem 23 Uhr zu einer Wortmeldung genötigt. Sollte die Stabilität in dieser Region gefährdet werden, sei man aufwärts ein Intervention vorbereitet. Erst von kurzer Dauer nachdem Mitternacht ruhig sich die Situation – vorerst.

Die kosovarische Regierung tritt nachdem dem Handhaben vonseiten dieser USA und dieser EU im Zusammenhang den verschärften Grenzkontrollen aufwärts die Pferdebremse. Sie sollten praktisch um 0 Uhr in Macht treten und im Grunde allen Serben die Einreise verweigern, die keine Zertifikat dieser kosovarischen Grenzschutz vorzeigen können. Selbst serbische Kraftfahrzeug-Merkmal sollten nicht mehr erprobt werden. In Serbien wird dies umgekehrt schon seit dem Zeitpunkt Jahren so praktiziert. Doch zu Gunsten von viele Serben ist solche Retourkutsche wenngleich ein Unding. Sie vertrauen nachdem wie vor, dass dieser Kosovo kein eigenständiger Staat ist und praktisch zu Serbien gehört. Nun soll die Einreiseregelung solange bis zum 1. September ausgesetzt werden. Doch welches passiert dann?

Streit ist vertagt, nicht gelöst

„Die Gefahr eines großflächigen Konflikts sehe ich nicht“, sagt Osteuropa-Großmeister Vedran Dzihic vom Österreichischen Institut zu Gunsten von Internationale Politik in Wien. Zu kleineren Scharmützeln an dieser kosovarisch-serbischen Grenze komme es seit dem Zeitpunkt Jahren immer wieder. Doch zu Gunsten von jedwederlei Seiten gebe es in einer militärischen Dispute nichts zu profitieren. „Der internationale Druck, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wird in den nächsten 30 Tagen sehr stark sein“, sagt Dzihic. Zu Gunsten von Kosovos Premierminister Albin Kurti wäre die Rücknahme dieser Einreiseregeln zwar eine schmerzhafte innenpolitische Niederlage, mit Blick aufwärts die EU-Beitrittsperspektive seines Landes dürfte er sich hingegen zu Gunsten von verknüpfen Kompromiss ungeschützt zeigen.

Von Vučić ist weniger Wohlwollen zu erwarten. Hinaus Zeit zu spielen, sei zu Gunsten von den Machtpragmatiker die beste Strategie, sagt Dzihic. Systemtreue serbische Medien stilisierten den Streit um die Einreisedokumente schon vor dieser Eskalation am Abend zu einem Übergriff aufwärts dies Staat – mit dem Ergebnis, dass sich serbische Nationalisten angestachelt fühlten. „Das ist ein altes Spiel“, so dieser Politologe Dzihic. „Vučić legt das Feuer, provoziert selbst eine Krise, um dann im letzten Moment doch Kompromissbereitschaft zu zeigen.“ So könnte es nicht zuletzt dieses Mal kommen.

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Vučić fährt dreigleisig – mit Gelingen

Obwohl sich Vučić zuletzt betont unbeeindruckt vom Verdichtung aus dieser EU gezeigt hat, den Kosovo denn Staat anzuerkennen, weiß er nicht zuletzt, dass Serbien wirtschaftlich unselbständig ist von dieser Europäischen Union. Zwei Drittel dieser serbischen Exporte möglich sein in die EU. Taktgesteuert überweist Hauptstadt von Belgien dem Staat seit dem Zeitpunkt 2007 rund 170 Mio. Euro jährlich im Rahmen dieser sogenannten Heranführungshilfe (IPA). Solche wirtschaftlichen und finanziellen Clique zu durchtrennen, wäre nicht selten klug – zumal nicht zuletzt dieser serbische Wirtschaftsmotor im Zuge des Ukraine-Kriegs lahmt.

Obschon, sagt Balkanstaaten-Großmeister Dzihic, wolle Vučić Serbien nicht wirklich in die EU zur Folge haben. „Dass es im Beitrittsprozess seit geraumer Zeit gar keine Fortschritte mehr gibt, liegt in seinem Interesse. Er sitzt immer auf mehreren Stühlen.“ Wirtschaftlich profitiere dies Staat zwar von dieser Nähe zur EU, ideologisch sei es hingegen so gut wie aufwärts Linie mit Russland. Und dann ist da noch Volksrepublik China. Zu Gunsten von reichlich Rage – insbesondere in den USA – sorgte im vierter Monat des Jahres die Nachricht, dass Serbien ein chinesisches Raketenabwehrsystem gekauft hat. Nicht dieser erste Rüstungsdeal mit Peking. Zusammen investiert Volksrepublik China in großem Stil in Gesundheit und Gründung des Balkanstaats. Und in die Überwachungsinfrastruktur.

Putin profitiert gleich paar

Von dieser Strategie will Vučić nicht zuletzt in Zeiten zunehmender Spannungen zwischen dem Westen und Russland nicht abrücken – zumindest, solange ihn niemand zwingt, sich zu Gunsten von die eine oder andere Seite zu entscheiden. Zwar verurteilte nicht zuletzt Serbien den russischen Angriffskrieg aufwärts die Ukraine, doch an den EU-Sanktionen will sich dies Staat aus mindestens zwei Gründen nicht beteiligen: erstens, weil Serbien russisches Gas gewissermaßen zum Freundschaftspreis erhält, zweitens, weil ein Feuchtgebiet mit Moskau in dieser weitgehend russlandfreundlichen Volk nicht gut ankäme. Und so erträgt Vučić stoisch die Bitten dieser EU, sich denn Beitrittskandidat doch endlich den Sanktionen anzuschließen. Mehr denn Bitten sind es nicht.

Nicht dreht dieser Kreml die Spirale dieser Eskalation genüsslich weiter. Nachdem die Sprecherin des russischen Außenministers Sergej Lawrow die neuen Einreiseregeln noch am Sonntagabend denn „ungerechtfertigtes“ Maßnahme bezeichnet hatte, „um die einheimischen Serben aus dem Kosovo zu vertreiben“, legte Putin-Sprecher Dmitri Peskow am Mittag nachdem. Serbien könne sich dieser „vollen Unterstützung“ Russlands sicher sein. Dem Kreml kommt dies kleine Scharmützel an dieser kosovarisch-serbischen Grenze ohne Rest durch zwei teilbar recht: Er kann den Westen denn gescheitert vorführen, weil er es nicht geschafft hat, zwischen beiden Ländern in ungeklärten Fragen zu vermitteln.

Russland selbst hat an einer Deeskalation ohnehin kein Motivation. Die Souveränität des Kosovo erkennt Moskau solange bis heute ebenfalls nicht an. „Russland will Unruhe stiften, den Demokratisierungsprozess auf dem Balkan unterwandern und den Westen beschäftigen“, sagt Dzihic – die Gesamtheit, um zu verhindern, dass sich weitere Balkanstaaten dieser North Atlantic Treaty Organization verknüpfen. Hinzu kommt, dass sich die „Provokationen aus Pristina“ im eigenen Staat denn vom Westen gesteuert verkaufen lassen. Jener Westbalkan ist in Russland ein riesengroßes Themenbereich – und die Botschaft laut Dzihic lichtvoll: „Schaut her, der Westen ist nicht nur in der Ukraine böse zu uns.“