„Wir werden den ökonomischen Krieg nicht verlieren“


Hohe Energiepreise konfektionieren Unternehmen und private Verbraucher gewaltige Probleme. Russlands Staatsoberhaupt Putin setze die deutsche Sucht von russischem Gas wie Waffe ein, sagt Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner im Gespräch mit ntv.de. Dieser Fehler dürfe sich im Umgang mit VR China nicht wiederholen.

„Wir nach sich ziehen die Eventualität, eine wirkliche Liberalisierung des Welthandels voranzutreiben“, so die Grünen-Politikerin. Die Bundesrepublik müsse sich im Gegensatz dazu vom Normal „Billig, billig – egal, wie produziert wird und in welche Abhängigkeiten wir uns begeben“ verabschieden.

ntv.de: Ihr Ressortchef, Robert Habeck, hat sich im Kontext jener kanadischen Regierung zum Besten von die Lieferung einer gewarteten Siemens-Energy-Gasturbine eingesetzt, damit Russland deren Fehlen nicht wie Vorwand zum Besten von kombinieren dauerhaften Gas-Lieferstopp nutzt. Die Turbine wird nun verbleibend Deutschland nachdem Russland gebracht. Unterläuft Deutschland damit dasjenige Sanktionsregime?

Franziska Brantner: Gas ist in jener EU nicht sanktioniert, wie Sie wissen. Unser Hauptanliegen ist, Putin jeden Vorwand zu nehmen, den er sonst nutzen würde, um zu sagen: „Deswegen liefere ich euch kein Gas mehr.“ Wir sollen transparent machen, dass gleichwohl die aktuellen Kürzungen eine rein politische Grundlage nach sich ziehen und keine technische. Putin führt verbleibend dasjenige Gas kombinieren ökonomischen Krieg gegen Deutschland. Dem sollen wir standhalten, dasjenige ist dasjenige Ziel. Und in diesem Sinne hat die Bundesregierung mit Kanada – die EU-Kommission war gleichwohl an den Gesprächen beteiligt – gesprochen und verhandelt.

Wenn dasjenige ein ökonomischer Krieg ist, stellt sich die Frage, zum Besten von wen es ohne Rest durch zwei teilbar besser läuft. Wir zahlen mehr Geld zum Besten von Gas, bekommen davon weniger, dazu im Gegensatz dazu wirtschaftliche und soziale Probleme. Russlands Einnahmen sprudeln derweil. Sollten die Sanktionen nicht dazu zur Folge haben, dass Russland mehr leidet wie jener Westen?

Dies ist nun einmal einer jener schädlichen Effekte von Deutschlands Gas-Sucht, verbleibend die wir seither Monaten reden: Putin schickt weniger Gas, und die Preise zum Besten von die verbleibenden Mengen steigen. Dies war ja schon vor Kriegsbeginn so: In den Monaten zuvor wurden die Lieferungen gedrosselt, nachdem dem 24. Februar flossen plötzlich große Mengen, im Gegensatz dazu zu extrem hohen Rühmen. Dies ist dies sagen zu müssen, deswegen tun wir Tag für Tag was auch immer dazu, dass Deutschland von diesen Abhängigkeiten wegkommt. Deswegen zusammensetzen wir LNG-Terminals, deswegen sollen wir Gas kürzen, deswegen sind wir griffbereit, die Kohlekraftwerke wieder hochzufahren und deswegen beschleunigen wir den Entfaltung jener erneuerbaren Energien jetzt nochmal drastisch.

Besteht die Gefahr, dass jener Westen diesen ökonomischen Krieg mit Russland verliert?

Die vereinbarten Sanktionspakete treffen Putin und die russische Wirtschaft rigide. Wir erwarten kombinieren starken Einbruch des russischen Bruttoinlandsprodukts und kombinieren massiven Steigerung jener Inflation. Wir sehen schon, dass Investitionen um 34 v. H. eingebrochen sind. Dies Nation hat kombinieren Not an zahlreichen Hightech-Produkten und Vorleistungsgütern, die Industrieproduktion geht zurück. Handkehrum natürlich ist die Situation schwierig. Wir konfektionieren uns seither Monaten darauf vor, die Verfolgen dieses Konflikts abzumildern, ohne Rest durch zwei teilbar zum Besten von die Verbraucher. Wir nach sich ziehen zwei Entlastungpakete mit einem Volumen von 30 Milliarden aufwärts den Weg gebracht, die die Bürgerinnen und Staatsbürger spürbar entlasten und noch entlasten werden. Handkehrum es ist nicht so, dass wir die Verfolgen keiner zu spüren bekommen. Wir werden diesen ökonomischen Krieg wenngleich nicht verlieren.

Ein anderer Beziehung dieses Kräftemessens sind die Importsanktionen gegen russische Rohstoffe wie Erze und Seltene Erden, worum unter anderem Sie sich im Ministerium kümmern. Wie ist die deutsche Wirtschaft im Kontext jener Umstellung aufwärts neue Lieferländer vorangekommen?

C/o einzelnen Rohstoffen wie Kupfer sind die Preise wieder gesunken, und wir sehen Entspannungssignale am Markt. Nun stürzen nicht nur russische Rohstoffe weg, sondern ohne Rest durch zwei teilbar gleichwohl Produkte aus dem Osten jener Ukraine, wo es Jahre dauern wird, Produktionsstätten wieder aufzubauen. Hinzukommt dasjenige Problem jener gestörten Lieferketten aus VR China wegen jener Corona-Politik des Landes, die unserer Wirtschaft Schwierigkeiten konfektionieren. Mein Eindruck ist, dass viele Unternehmen sehr intellektuell die Frage berühren, wo sie künftig Rohstoffe und verarbeitete Rohstoffe beziehen können.

Wie kann dasjenige Bundeswirtschaftsministerium in dieser Situation helfen?

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Franziska Brantner ist Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium zum Besten von Wirtschaft und Schutz des Klimas – und eine von 16 geradezu gewählten Grünen-Abgeordneten.

(Foto: picture alliance / Flashpic)

Wir unterstützen, nicht wir Brücken zusammensetzen und Wege ebnen in Länder, die Rohstoffe besitzen. Dies ist Teil meiner Arbeit, insoweit war ich Zentrum sechster Monat des Jahres in Lateinamerika und habe Gespräche in verschiedenen Ländern geführt, damit Deutschland kombinieren Quadratlatsche in die Tür bekommt. Dort musste ich im Gegensatz dazu feststellen, dass deutsche Unternehmen in jener Vergangenheit durchaus gute Angebote nicht ausgedacht nach sich ziehen, welches unsrige Verhandlungsposition in jener jetzigen Winkel nicht stärker macht. Wir versuchen diesen Malus auszugleichen, nicht wir höhere Standards feilbieten beim Wasser- und Energieverbrauch, im Kontext jener Umweltverschmutzung, im Gegensatz dazu gleichwohl im Kontext jener Einbeziehung jener lokalen und indigenen Nation. So können wir kombinieren Unterschied zeugen zu chinesischen Käufern, welches in einigen Ländern durchaus erwünscht ist. Neben jener Diversifizierung jener Herkunftsländer die Erlaubnis haben wir die Stoffe, die schon hier sind, nicht mehr so unachtsam wegwerfen, sondern sollen sie wiederverwenden.

Wie dasjenige?

Wiedergewinnung und Kreislaufwirtschaft sind dasjenige Gebot jener Stunde. Hinzu kommt Substitution, darob Wissenschaft, wie andere, leichter verfügbare Materialien eingesetzt werden können. Sie können etwa keine Solarzelle ohne Silber zusammensetzen. Da liegt in dem weiterverarbeitenden Schritttempo die Sucht von VR China im Kontext 100 v. H. – und Silber ist endlich. Dies BMWK unterstützt im Rahmen des Existenzgründerprogramms eine Ausgründung, die ich vor ein paar Tagen in Freiburg besucht habe, die Solarzellen gleichwohl mit wesentlich breiter verfügbarem Kupfer herstellt. Beim Wiedergewinnung besteht unser Mitgliedsbeitrag gleichwohl in rechtliche Grundlagen wie die Verordnung zu Batterien, inklusive-Wiedergewinnung. Wir erfordern Standards gleichmäßig gleichwohl zum Besten von Importprodukte, sonst gibt es Dumping und die Wettbewerbsfähigkeit jener heimischen Hersteller sinkt unfairerweise. Dies sind was auch immer Gimmick, die ändert man nicht von heute aufwärts morgiger Tag, im Gegensatz dazu wir fangen damit an.

Die deutsche Wirtschaft hat von günstigen Rohstoffen aus Russland langjährig profitiert und satte Gewinne gemacht. Jetzt wankt jener Energiekonzern Uniper und braucht wegen jener hohen Gaspreise Staatshilfe. Ärgert Sie dasjenige?

Wir sollen honorieren, dass in den letzten Jahren gleichwohl viel Wohlstand generiert wurde, nicht nur im Kontext BASF und Uniper, sondern zum Besten von ganze Regionen. Handkehrum dasjenige Normal war gleichmäßig: „Billig, billig, billig – egal, wie produziert wird und in welche Abhängigkeiten wir uns begeben.“ Mich ärgert dasjenige in dem Sinne, wie dass ich immer vor einer Sucht von Russland gewarnt habe, weil Wladimir Putin ökonomische Verflechtungen wie Waffe einsetzt. Handkehrum es hilft ja nichts. Wir sollen jetzt klug ausgestalten und die richtigen Anreize setzen, damit nicht in einem Jahr wieder aufgebraucht von VR China kaufen, wenn die Preise sinken, sondern dass die Diversifizierung langfristig ist.

Dies ist ja die Frage: Ist dasjenige deutsche Geschäftsmodell jener deutschen Exportnation, die sich aufwärts günstige Rohstoffe stützt, am Finale? Oder sehen sich die Unternehmen nachdem einem Finale von Krieg und Coronakrise nicht verpflichtet, wieder möglichst gerecht einzukaufen?

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Die Frage ist, wie wird gerecht definiert? X-fach ist jener niedrigste Preis kurzfristig gerecht, mittelfristig im Gegensatz dazu schon nicht mehr, wie wir jetzt sehen. Dieser Staat wird immer sichern und unterstützen, im Gegensatz dazu da sind dann im Gegenzug gleichwohl Erwartungen mit verbunden, dass die Unternehmen ihre Abhängigkeiten im Kontext Rohstoffen und Lieferketten auflösen. Einzelne Rohstoffe sind vielmals verbleibend die Welt verteilt, im Gegensatz dazu jener erste Verarbeitungsprozess findet dann ausschließlich in VR China statt. Da muss man führend, welches kann künftig im Kontext uns oder anderen Ländern stattfinden? Dieses Umdenken erleben wir gleichwohl in den USA, in Grande Nation und anderen EU-Ländern. Nippon und Südkorea sind uns meilenweit vorn. Studien zusichern gleichwohl, dass die Preise im Durchschnitt sinken in Ländern, wo es eine aktive Rohstoffpolitik gibt, und die Unternehmen besser durch Krisen kommen. Wir umarbeiten insoweit unsrige Rohstoffstrategie, wollen neue Projekte mit Investitionsgarantien unterstützen. Selbst werde weiter reisen aufwärts jener Suche nachdem Partnern und versuchen, Akteure zusammenzubringen. Dies schlägt vielmehr in 10, 15, 20 Jahren durch, im Gegensatz dazu wir sollen jetzt die Weichen stellen.

Es geht ja nicht nur um Resilienz und Hit jener Wirtschaft. Die Verkehrsampel hat sich gleichwohl aufwärts die Standarte geschrieben, die Wirtschaftsbeziehungen nachhaltiger und fairer zu gestalten. Möglich sein die Unternehmen da mit, erst recht nicht schwierigen Zeiten?

Mein Eindruck ist, dass viele Unternehmen glücklich sind, dass Deutschland jetzt wieder eine aktive Handelspolitik hat, wir uns jener Welt zuwenden und endlich zum Besten von eine faire und freie Handelspolitik einsetzen, Handelsverträge wie dasjenige Vertrag mit Neuseeland aufwärts den Weg mitbringen und unsrige Wahlstimme in Hauptstadt von Belgien hörbar ist. Wahrhaftig gibt es ja keine deutsche Handelspolitik, sondern eine EU-Handelspolitik. Selbst freue mich darüber, wenn deutsche Unternehmen wieder mit mehr Ländern in den treten, wie den bisherigen engen Ring, und wir dasjenige durch Handelsabkommen vereinfachen. Handkehrum dasjenige muss dann gleichmäßig gleichwohl nachhaltiger sein. Hier In Deutschland noch die letzte Tonne Kohlendioxid einzusparen, dasjenige im Gegensatz dazu durch ein Handelsabkommen mit Regenwaldabholzung hinten wieder einzureißen, dasjenige darf gleichmäßig gleichwohl nicht vorbeigehen. Ein selbst eingeführtes Klimadumping zu Lasten unserer Unternehmen darf es nicht verschenken, darob Ländern Handelserleichterungen zu verschenken, die sich nicht an Klimaschutzstandards halten. Nachhaltigkeit ist die Essenz von Handel, er muss zum Schutz des Klimas hinzufügen.

Ihre politische Kraft, die Grünen, hat sich in jener Vergangenheit im Gegensatz dazu mit Handelsabkommen schwergetan. Insbesondere mit dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA, dasjenige die Verkehrsampel nun doch vorantreibt.

Wir wollen im gemeinsamen Kommission eine jener berechtigten Hauptsorgen noch entrümpeln: die Schiedsgerichtsverfahren. Da wollen wir die Interpretationsspielräume im Kontext den Themen indirekte Enteignungen und dem so genannten „fair und equitable treatment“ eingrenzen, damit nicht gegen unsrige Klimaschutzpolitik geklagt wird und wir Milliarden Euro Steuergeld draufzahlen. Dies zeigt die Erlebnis jener Vergangenheit, dass sonst ausländische Unternehmen bessergestellt werden wie die heimischen. Zudem wollen wir neue Nachhaltigkeitsstandards im Rahmen jener Review-Klausel implementieren. Gleichermaßen die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zur Bundestagsbeteiligung wollen wir umtopfen und tragen so einigen Zweifel aus jener Zivilgesellschaft Zeche. Nun wollen wir nicht nur den Bundestag stärken, sondern gleichwohl dasjenige europäische Parlament, da sollen im Gegensatz dazu noch andere Länder zum Besten von mitmachen.

Die Vorwürfe von Umweltverbänden und Gewerkschaften sind ja wenngleich heftig. Da ist die Referat von einem handstreichartigen Verfahren und einer Paralleljustiz durch die Schiedsgerichte. Nach sich ziehen Sie Verständnis zum Besten von sie Anwürfe?

Dies ist ja einmal eine verfahrenstechnische und eine inhaltliche Kritik. Nachher jener ersten Lesung im Bundestag sollen die zweite und dritte Lesung im Herbst stattfinden. Da ist darob noch viel Zeit zum Besten von Anhörungen. Dies ist darob kein Eilverfahren. Dieser Text des CETA-Abkommens ist gleichwohl schon seither Jahren publiziert. Dass die zivilgesellschaftlichen Akteure voralledem die gemeinsame Erläuterung abwarten wollen, die wir mit Kanada verhandeln, kann ich reproduzieren. Selbst bin voralledem stolz darauf, dass es gemeinsame Status jener Bundesregierung ist, dass wir dasjenige wollen. Jetzt sollen wir es gleichwohl mit jener EU und den Kanadiern hinbekommen.

C/o aller Zustimmung zu den übrigen Inhalten bleibt die Kritik an den Schiedsgerichten. Warum braucht es die schier? Linie kanadische und europäische Gerichte sollten doch zum Besten von in Maßen Investorenschutz sorgen können, oder nicht?

Man sollte honorieren, dass die CETA-Schiedsgerichte schon ganz andere sind wie die in den älteren bilateralen Handelsverträgen Deutschlands. Es sind keine auf Anhieb bezahlten Richter, damit nicht immer nur diejenigen Richter bestellt werden, die schon in jener Vergangenheit Unternehmen hohe Summen zugesprochen nach sich ziehen. Gebannt werden muss noch, wie gesagt, dass ausländische Unternehmen bessergestellt sind wie einheimische. Die Schwierigkeit ist, dass mehr wie die Hälfte jener beteiligen Staaten den Vertrag schon ratifiziert nach sich ziehen. Würde man nachträglich die Schiedsgerichte rausnehmen, müsste man wieder grundsätzlich herbeiführen, wodurch es in einigen Ländern schwierig werden könnte.

Wie sieht es im Kontext den Standards im Umgang mit VR China aus? Zum Vorbild VW AG, die im chinesischen Xinjiang produzieren, wo die einheimischen Uiguren in Umerziehungslager gesteckt werden, Zwangsarbeit verrichten sollen und jenseitig unterdrückt werden. Zeigt dasjenige Vorbild, dass wir weiter Kompromisse gleichwohl im Kontext den Menschenrechten eingehen sollen?

Basta diesem Grund hat dasjenige Bundeswirtschaftsministerium VW AG die Verlängerung von Investitionsgarantien zum Besten von sie Region verweigert. Dies ist ein guter und wichtiger Schritttempo.

Erwarten Sie Konflikte mit VR China, wenn die Bundesregierung nicht mehr voll und ganz sie Handelsbeziehungen fördert?

Keiner von uns sagt: „Kein mit China!“ Handkehrum: „Achtet bitte darauf, wo die Gefahren sind und wo und wie ihr produziert.“ Und: „Wir müssen runter von den Überabhängigkeiten.“ Dies ist gleichwohl weit weg von einer Entkopplung, im Gegensatz dazu Zeichen einer weitsichtigeren Politik, die jener geopolitischen Position sinnvoll ist. Drum geht es. Wir sehen jetzt schon, dass VR China regelmäßig gegen kleinere EU-Staaten, gegen Down Under und Neuseeland ökonomische Beziehungen missbraucht hat. Es wäre fahrlässig, wenn wir uns darauf nicht stellen würden.

EZB-Chefin Lagarde und US-Notenbankchef Powell nach sich ziehen im Gegensatz dazu jüngst vor einer ökonomischen Blockbildung im Welthandel gewarnt. Kommt da die Liberalisierung des Welthandels an ihr Finale?

Wir nach sich ziehen erstmals die Eventualität, eine neue, faire und nachhaltige Liberalisierung des Welthandels voranzutreiben unter Einbeziehung vieler Länder in Lateinamerika, der Schwarze Kontinent und Asien, statt hauptsächlich VR China. Dies ist förmlich ein Plus an und Wortwechsel. Außerdem: Dies Beweis „Wenn wir jetzt nicht nett genug sind, wird es schwierig“, kenne ich aus den letzten Jahrzehnten gegensätzlich Putin. Da hat man darauf vertraut, dass Putin im Zweifel Deutschland verschieden erläutern würde wie Republik Litauen. Jetzt soll man darauf vertrauen, dass Xi Jinping Deutschland verschieden behandelt wie Republik Litauen? Unsrige europäischen Freunde werden es uns vielleicht noch einmal verzeihen, dass wir aufgrund von Deutschlands Abhängigkeiten im Umgang mit Russland nicht so handeln könnten, wie wir es sollten. Handkehrum ich glaube unsrige transatlantischen Freunde würden es uns nicht verzeihen, wenn wir noch einmal aufgebraucht Warnungen in den Wind verhauen, nur um kurzfristig zu profitieren. Deutschland hat Hochgefühl mit seinen großzügigen Freunden, im Gegensatz dazu zweimal den gleichen Fehler zu zeugen, dasjenige sollten wir nicht riskieren.

Mit Franziska Brantner sprachen Sebastian Huld und Jan Gänger