WTO – USA darf im Airbus-Streit EU-Waren mit Zöllen belegen


Genf/Brüssel (Reuters) – Handelsstreit zwischen den USA und der Europäischen Union geht in nächste Runde.

Die USA dürfen nach einem Beschluss der Welthandelsorganisation WTO im Streit über Subventionen für EU-Importe im Wert von 7,5 Milliarden Euro Zöllen belegen. Dies erklärte das zuständige Streitschlichtungs-Gremium der WTO in Genf am Mittwoch. Die EU-Kommission warnte in einer ersten Reaktion, dass US-Zölle kurzsichtig und kontraproduktiv wären. Stattdessen sollten beide Seiten versuchen, eine faire Einigung zu finden, erklärte die Brüsseler Behörde. Sollten die USA Gegenmaßnahmen einleiten, würde die EU dies ihrerseits auch tun.

Die USA und Europa streiten vor der WTO seit 15 Jahren über milliardenschwere staatliche Hilfen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing, die die WTO jeweils für unzulässig erklärt hat. Die Regierung in Washington hatte daraufhin Zölle von bis zu 100 Prozent auf EU-Importe im Wert von 11,2 Milliarden Dollar beantragt. Die WTO reduzierte – in solchen Fällen üblich – das Volumen. Die EU hat vor der WTO im Gegenzug Strafzölle gegen die USA von rund zehn Milliarden Dollar gefordert. Eine Entscheidung des Tribunals darüber wird allerdings frühestens Anfang erwartet.



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